Demokratie und Menschenrechte in der Welt e.V.
Portrait der EJDM
Bisher haben sich Juristinnen und Juristen aus 12 europäischen Ländern in der EJDM zusammengeschlossen, welche am 1. Mai 1993 in Paris gegründet wurde.
Die gemeinsame Sorge
Ihre Aufmerksamkeit und ihre Sorge galt insbesondere folgenden Entwicklungen in Europa:
- Erhebliche Bedrohung des Friedens und der Umwelt
- Vertiefung von Ungleichheiten
- soziale Ausgrenzungen
- anhaltende Massenarbeitslosigkeit
- Abbau von persönlichen Freiheitsrechten
- Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
- Verschlechterung der Lebensbedingungen und des allgemeines Status der AusländerInnen
Die Rolle demokratischer JuristInnen
Diese in den meisten europäischen Ländern zu beobachtende Entwicklung findet überwiegend auch ihren Niederschlag in den verschiedenen nationalen Gesetzen, im Recht der Europäischen Union und im internationalen Recht. Juristinnen und Juristen haben also eine entscheidende Funktion. Durch ihren Zusammenschluss wollen sie aus dem Recht ein Instrument zu machen
- für den Schutze aller Menschen,
- für eine gerechtere Verteilung der Reichtümer und
- für eine demokratische Gestaltung und Kontrolle des technischen und wissenschaftlichen Fortschritts und seiner Auswirkungen
Die Ziele der EJDM
In der Satzung der EJDM werden dazu folgende Ziele genannt:
- Förderung des Friedens, der Abrüstung und der Völkerverständigung
- Schutz der Umwelt
- Kampf gegen Rassismus und Faschismus
- Gleichberechtigung von Frauen und Männern
- Achtung der Rechte der Kinder
- Kampf gegen Diskriminierung
- Verwirklichung der Menschenrechte und der Demokratie auch in den verschiedenen Institutionen der Europäischen Union.
Die Aktivitäten
Seit ihrer Gründung ist die EJDM unter anderem mit folgende Aktivitäten an die Öffentlichkeit getreten:
| Konferenzen/Seminare:
4. Oktober 2008 in Berlin
3. - 5. September 2008 in Bristol
8./9. März 2008 in Ankara
29. Februar - 1. März 2008 in Pisa
23./24. Juni 2007 in Hannover
20./21. Oktober 2006 in Barcelona
6. Mai 2006 in Berlin
Mai 2005 in London Februar 2005 in Berlin
September 2004 in Istanbul
April 2004 in Paris
September 2003 in Dresden "Für die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft"
2003 in Genf
2001, Frankfurt (Oder) "Erweiterung der Europäischen Union - Mögliche Folgen - Notwendige Bedingungen"
2001 in Paris "Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union"
2000 (November) in Frankfurt
2000 April in Istanbul, Ankara, Diyarbakir "Beitritt der Türkei zur Europäischen Union"
1999 in Paris "Arbeitsrecht unter den Bedingungen der Globalisierung"
1998 in Istanbul "Umweltrecht am südlichen Rand Europas"
1997 in Straßburg "Gesetze und Verfahren gegen Rassismus in Europa"
1997 in Brüssel "Umweltrecht in Europa"
1996 in Florenz "Die Europäische Union - Institutionen und politischen Grundlagen "
1995 in Rom "Die Hunger-Waffe - Gegen Wirtschaftsembargos"
1995 in Istanbul "Demokratie und Menschenrechte in der Türkei"
1993 in Berlin "Europa gelobtes Land ? - Nationalität, Immigration, Asyl"
|
Gutachten der EJDM:
Zur Legalität des Einsatzes von Nuklearwaffen unter Völkerrecht
Paech
Verfassungswidrigkeit der Abschiebehaft
Knösel / Wegener
Die Praxis der Abschiebehaft in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland
Küster / Kratz
Demokratie oder Barbarei: 5 Jahre nach der Demotage des Asylrechts, ein beschämendes Jubiläum
Paech
Erklärungen der EJDM (siehe Sonderseite)
Weitere bisherige Aktivitäten der EJDM
- Kampagne gegen die Abschiebehaft
- Beteiligung am deutschen Netz gegen Rassismus und am Europäischen Netzwerk gegen Rassismus
- Prozessbeobachtungen in der Türkei
- Mission im Irak zur Untersuchung der Folgen des UNO-Embargos für die Bevölkerung und grundlegende Erörterung solcher Embargos
- Beteiligung an einem Protestflug in den Irak für die Aufhebung des Wirtschaftsembargos
- Mission in Palästina zur Untersuchung der Menschenrechtslage
- Mission in Französisch Guyana zur Untersuchung der Menschenrechtslage
Für die Zukunft sind insbesondere folgende Schwerpunkte vorgesehen:
- Eine demokratische Verfassung für Europa
- Die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
- Für ein soziales Europa
- Fortsetzung des Kampfes gegen den Rassismus und Faschismus in Europa
- Fortsetzung der Aktivitäten gegen Abschiebehaft und für die Garantie des Asylrechts
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Reform des Systems der UNO
Die Struktur der Organisation
Die EJDM ist ein Dachverband von verschiedenen nationalen Vereinigungen demokratischer JuristInnen. Daneben hat sie auch einige Einzelmitglieder, insbesondere aus Ländern, in denen keine vergleichbare Juristenorganisation existiert. Die bisherigen Mitgliedsorganisationen stammen aus Bulgarien, Deutschland, England, Frankreich, Italien, Türkei und der Schweiz. Die Einzelmitglieder kommen aus Albanien, Spanien (Baskenland), Belgien, Griechenland, Holland, Portugal, Rumänien, Russland und der Ukraine. Die EJDM ist offen für weitere Mitgliedschaften aus allen Ländern Europas. Sie finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und öffentlichen Zuschüssen. Sie ist in Deutschland als gemeinnützig und besonders förderungswürdig anerkannt.
Der rechtliche Sitz der EJDM ist in Deutschland (Düsseldorf).
Auf der Generalversammlung im Mai 2005 in Paris wurde Professor Bill BOWRING aus
London (Mitbegründer der EJDM) neu als Präsident gewählt. Er ist als Anwalt
und Professor am Birbeck College der Universität London Spezialist für Menschenrechte und Internationales Recht
und akademischer Koordinator des Instituts Zentrums für
Europäische Menschenrechtsanwältinnen und -anwälte (EHRAC).
Madame Prof. Monique CHEMILLIER-GENDREAU
aus Paris (Mitbegründerin der EJDM und für 8 Jahre Präsidentin) wurde zur
Ehrenpräsidentin gewählt. Sie lehrte Völkerrecht an der
Universität Paris VII.
Generalsekretär ist der Gewerkschaftsjurist und Rechtsanwalt Thomas SCHMIDT
aus
Düsseldorf.
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